Bildung
Die Studiengebühren sind abgeschafft.
Wir haben es geschafft und Wort gehalten! Ab Oktober 2011 gehören Studiengebühren in NRW der Vergangenheit an. Die Zeiten, dass junge Menschen aus finanziellen Gründen vor der Aufnahme eines Studiums zurückschrecken, sind damit vorbei. Dafür habe ich mich gemeinsam mit der Landes-SPD eingesetzt, denn das eröffnet gleichere Chancen an den Hochschulen und ist gut für die Zukunft unseres Landes. Somit kommen wir unserer Leitvision "Bildung für alle" ein wesentliches Stück näher.
Seit der Einführung der allgemeinen Studiengebühren durch CDU und FDP haben wir vehement für die Abschaffung gestritten. Nun wird diese wichtige Forderung Realität. Wir werden uns auf diesem großen Erfolg aber nicht ausruhen, sondern weiter für die beste Bildung für alle kämpfen!
Schulreform beschlossen
Eine der ersten Amtshandlungen der rot-grünen Koalition war im Juli 2010 ein Antrag für ein schulrechtliches Sofortprogramm, das gestern in wichtigen Änderungen des Schulgesetzes mündete. Nun entscheiden endlich die Eltern wieder beim Übergang ihrer Kinder zur weiterführenden Schule. Mit der Abschaffung der Kopfnoten ist ein weiteres Signal gesetzt. Wichtig ist, dass Aussagen zum Arbeits- und Sozialverhalten nun tatsächlich ihre Bedeutung bekommen und sich nicht hinter Ziffernoten verstecken. Ein weiteres wichtiges Signal richtet sich an die Kommunen, die nun im Sinne einer ausgewogenen Strukturplanung Schuleinzugsbereiche bilden können. Außerdem wird durch eine Drittelparität in der Schulkonferenz die Mitbestimmung der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern gestärkt.
Rede von Sören Link, Schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 15/24)
Keine Hausaufgaben nach langen Schultagen
Schülerinnen und Schüler, die bis nachmittags Unterricht haben, sollen keine Hausaufgaben mehr aufbekommen. Diesen Erlass hat die rot-grüne Landesregierung von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf den Weg gebracht. Nach dem Nachmittagsunterricht, der durch die Schulzeitverkürzung für die Kinder oft die Regel ist, ist für Hausaufgaben kein Platz mehr. Die Landesregierung kündigte im Landtag zudem an, den Schulen Materialien zur Verfügung zu stellen, um die Auswirkungen der Schulzeitverkürzung besser in den Griff zu kriegen.